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   BAG, 21.07.1998 - 1 AZR 330/98   

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https://dejure.org/1998,13665
BAG, 21.07.1998 - 1 AZR 330/98 (https://dejure.org/1998,13665)
BAG, Entscheidung vom 21.07.1998 - 1 AZR 330/98 (https://dejure.org/1998,13665)
BAG, Entscheidung vom 21. Juli 1998 - 1 AZR 330/98 (https://dejure.org/1998,13665)
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (2)

  • BAG, 30.08.1994 - 1 AZR 765/93

    Streikteilnahme und Gleitzeit

    Auszug aus BAG, 21.07.1998 - 1 AZR 330/98
    Die Auslegung einer Betriebsvereinbarung durch das Berufungsgericht unterliegt der vollen Überprüfung durch das Revisionsgericht (Senatsurteil vom 30. August 1994 - 1 AZR 765/93 - AP Nr. 131 zu Art. 9 GG Arbeitskampf, zu B II 1 a der Gründe; BAGE 60, 94, 98 f. = AP Nr. 48 zu § 112 BetrVG 1972, zu II 2 a der Gründe).
  • BAG, 08.11.1988 - 1 AZR 721/87

    Auslegung eines Sozialplans

    Auszug aus BAG, 21.07.1998 - 1 AZR 330/98
    Die Auslegung einer Betriebsvereinbarung durch das Berufungsgericht unterliegt der vollen Überprüfung durch das Revisionsgericht (Senatsurteil vom 30. August 1994 - 1 AZR 765/93 - AP Nr. 131 zu Art. 9 GG Arbeitskampf, zu B II 1 a der Gründe; BAGE 60, 94, 98 f. = AP Nr. 48 zu § 112 BetrVG 1972, zu II 2 a der Gründe).
  • BAG, 13.12.2011 - 3 AZR 731/09

    Betriebsrente - Verrechnung von Leistungen anderer Versorgungsträger

    Betriebsvereinbarungen sind ebenso wie typische Willenserklärungen, zu denen auch Gesamtzusagen gehören, auch vom Revisionsgericht auszulegen (vgl. zu Betriebsvereinbarungen: BAG 21. Juli 1998 - 1 AZR 330/98 - zu I der Gründe; vgl. zu Allgemeinen Geschäftsbedingungen: BAG 18. Mai 2010 - 3 AZR 373/08 - Rn. 32, BAGE 134, 269) .
  • BAG, 17.01.2012 - 3 AZR 135/10

    Auslegung einer Versorgungsordnung mit gespaltener Rentenformel - Anpassung der

    c) Unmittelbar und zwingend geltende Richtlinien nach § 28 Abs. 2 Satz 1 SprAuG sind ebenso wie Allgemeine Geschäftsbedingungen auch vom Revisionsgericht auszulegen (zum vergleichbaren Fall einer Betriebsvereinbarung vgl. BAG 21. Juli 1998 - 1 AZR 330/98 - zu I der Gründe; zu Allgemeinen Geschäftsbedingungen BAG 18. Mai 2010 - 3 AZR 373/08 - Rn. 32, BAGE 134, 269) .
  • BAG, 31.05.2011 - 3 AZR 387/09

    Betriebliche Altersversorgung - "Besitzstandsrente

    Betriebsvereinbarungen sind ebenso wie Allgemeine Geschäftsbedingungen auch vom Revisionsgericht auszulegen (vgl. zu Betriebsvereinbarungen BAG 21. Juli 1998 - 1 AZR 330/98 - zu I der Gründe; zu Allgemeinen Geschäftsbedingungen BAG 18. Mai 2010 - 3 AZR 373/08 - Rn. 32, AP ArbGG 1979 § 66 Nr. 37 = EzA BGB 2002 § 310 Nr. 9) .
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